Neues Policy-Paper veröffentlicht Kommunale Abfallpolitik in Thüringen: Aktuelle Situation, Perspektiven und Kommunalpolitische Erfahrungsberichte

Wir haben ein neues Policy Paper veröffentlicht. dakt müll

Es enthält Beiträge von Carsten Meyer, Umweltstaatssekretär Olaf Möller, sowie Andreas Schigold, Dr. Frank Augsten, Maria Jung und Tino Gaßmann, die kommunalpolitisch aktiv sind.

Die Akteure beleuchten in dem vorliegenden Papier die aktuelle Situation und Perspektiven der Müllentsorgung in Thüringen. Die Beiträge des Policy-Papers stellen den rechtlichen Stand zur Abfall“entsorgung“ in Thüringen dar, vor allem aber geben sie auch einen guten Einblick in die kommunalen Realitäten und Restriktionen bei einer zukunftsfähigeren Abfallwirtschaft.

Wir wünschen uns viele LeserInnen und freuen uns über Rückmeldungen.

Einladung zur DAKT- Mitgliederversammlung 2017

Ort: Erfurt, Landesgeschäftsstelle Lutherstraße 5
Datum:Montag, 20. März 2017
Uhrzeit: 18.30 Uhr bis ca. 20.30 Uhr
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe DAKT-Mitglieder,
wir möchten Euch heute ganz herzlich zu unserer Jahresmitgliederversammlung 2017 einladen.
Um unseren Antrag auf institutionelle Förderung beim Thüringer Ministerium für Inneres undKommunales rechtzeitig stellen zu können, wollen wir Euch den Haushalt für das Jahr 2017 vorstellen, der diskutiert und beschlossen werden soll. Weiterhin möchten wir über kommende Aktionen und Veranstaltungen informieren.
Wie in den vergangenen Jahren haben wir als Input ein hoffentlich viele interessierendes, öffentliches Thema:„AfD im Kontext“ vorgesehen. Dazu wird Rüdiger Bender referieren und anschließend wollen wir darüber diskutieren.
Nach der formalen Versammlung werden wir Euch die Möglichkeit zum Kennenlernen (für die neuen Mitglieder) und zum fachlichen und persönlichen Austausch geben. Daher laden wir Euch im Anschluss an unsere Veranstaltung zu einem kleinen Imbiss recht herzlich ein.
Vorschlag zur Tagesordnung:
• Jahresabschluss 2015 / Haushaltsplan 2016
• Vorstand: Rückblick 2016 und Ausblick auf kommende Veranstaltungen 2017
• Anträge
• Sonstiges
Über Euer Kommen freuen wir uns sehr!

Alle ziehen an einem Strang – Seminar zur Bürger*innenbeteiligung am 3. und 4. November 2016

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Das Ziel von Bürger*innenbeteiligung ist es, den Interessen verschiedener Personengruppen Gehör zu verschaffen, vorhandenes Know-how der Bürger/innen zu nutzen und auf deren Wünsche einzugehen.

Aus theoretischer Sicht erscheint die Beteiligung von Bürgern*innen einer Kommune bei unterschiedlichsten Vorhaben notwendig, doch stecken hinter solchen Vorhaben nicht immer altruistische Motive.

Für Personen, in deren Verantwortungsbereich die Planung oder Umsetzung von Beteiligungsprozessen liegt, ist daher unverzichtbar, unterschiedliche Motive und Erwartungen bei Beteiligungsprozessen zu erkennen und diesen adäquat gerecht zu werden.

Genau hier setzt dieses Modul an, bei der Identifikation der Zielgruppen, deren Motivation für einen gelingenden Beteiligungsprozess sowie der Ansprache der Zielgruppen.

Das Seminar gliedert sich in vier Blöcke:

  • Gelingensbedingungen der Beteiligung
  • Identifikation von Zielgruppen
  • Motivation unterschiedlicher Zielgruppen
  • Ansprache unterschiedlicher Zielgruppen

 

Die Arbeit im Seminar ist geprägt durch partizipative und aktivierende Methoden. Dabei stehen insbesondere die Reflexion der eigenen Arbeit sowie der Erfahrungs-
austausch im Fokus. Ergänzt wird dieser durch Fallbeispiele und Problemstellungen aus der Praxis.

Das Seminar richtet sich an alle Akteurinnen und Akteure aus der kommunalen Selbstverwaltung und aus Politik und Gesellschaft, die sich für die Praxis der Bürger*innenbeteiligung interessieren.

Den Flyer finden Sie hier.

Demokratie ist kein Sofa! Veranstaltung am 25.10. in Eisenach …

Wir, das heißt die Die Andere Kommunalpolitik Thüringen e.V. (DAKT e.V.) , der Rosa-Luxemburg Club Eisenach und Mehr Demokratie e.V. laden ganz herzlich zu einem kleinen Abend-Brunch mit Vortrag und Diskussion am Dienstag, dem 25. Oktober 2016 um 18:30 Uhr in das Nachbarschaftszentrum (Goethestraße 10) ein.

Das Thema des abends lautet „Reform des Wahlrechts – mehr Demokratie beim Wählen!„

Referent: Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V.

An einem Wahltag blitzt die Vision einer gerechten Gesellschaft auf: Egal ob ärmer oder reicher, älter oder jünger, Mann oder Frau – jede Stimme hat dasselbe Gewicht, dieselbe Chance, Gesellschaft zu gestalten, zu verändern. Aber wie wirksam ist eine Wählerstimme wirklich? Genauer: Wie wirksam könnte sie sein?

An dem Abend soll mit dem Vorstandssprecher von Mehr Demokratie e.V., Ralf-Uwe Beck, das Wahlrecht genauer betrachtet werden. Präsentiert werden Vorschläge des Vereins, wie der Einfluss der Wählerinnen und Wähler (auch gegenüber den Parteien) gestärkt werden könnte.

Diskutiert wird auch, welche Amtsträger direkt gewählt werden sollten und welche besser nicht. Vor dem Hintergrund der niedrigen Wahlbeteiligung bei der vergangenen Landtagswahl mahnte der Landesverband Thüringen des Vereins Mehr Demokratie eine Reform des Landtagswahlrechts an.
Vorgeschlagen wird z.B. die von den Parteien aufgestellten Listen durch Kumulieren und Panaschieren verändern zu ändern zu können, anstelle – wie bislang – den Vorschlag einer Partei entweder zu akzeptieren oder abzulehnen. Auch die Idee einer Proteststimme ist im Gespräch.

„Anstatt immer wieder ein Klagelied über die zu niedrige Wahlbeteiligung anzustimmen, könnten noch viele Register gezogen werden, um die Wahlbeteiligung zu steigern“, meint Beck. Kurz vorgestellt wird auch das neue Regelwerk für Bürgerbegehren (Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene) mit seinen Neuerungen, das kürzlich der Landtag beschlossen hat.

Wir freuen uns, wenn Sie uns besuchen, uns zuhören und mit uns gemeinsam diskutieren.

Demokratie ist kein Sofa!

Der Eintritt zu dieser Veranstaltung ist frei

„Ausgeschlossen von der Veranstaltung sind Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige Menschen verachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und diesen Personen den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser zu verweisen.“

4. Friedenspodium in Weimar

Am Antikriegstag, dem 1. September, fand das 4. Friedenspodium Weimar statt. Es waren zwei prominente Gäste eingeladen, die über das Thema „Von den Militärstrategien zur Friedenslogik“ diskutierten. Dies waren die Schriftstellerin, Publizistin und Trägerin des „Kurt-Tucholsky-Preis für literarische Publizistik „Daniela Dahn und Roland Vogt, der einst mit Petra Kelly und vielen anderen die Friedensbewegung der 70er Jahre in der Bundesrepublik initiierte.

Nach den Statements der Gäste wurde unter der Moderation von Prof. Dr. Olaf Weber über die Frage diskutiert, welche Möglichkeiten es angesichts von zunehmenden Kriegen und Vertreibungen heute gibt, den Frieden mit zivilen Mitteln zu verteidigen. Die Diskussion war lebendig, aber nicht kontrovers. Die Teilnehmer kamen zu dem Schluss, dass die Sicherheits- und Militärpolitik der Bundesrepublik Deutschland nicht durch Kurskorrekturen, sondern durch eine Kehrtwende verändert werden muss: Von einer Politik der Konfrontation zur Kooperation und von der weiteren Aufrüstung endlich zur Abrüstung.

Es waren etwa 70 Interessierte gekommen, mindestens 10 beteiligten sich aktiv an der Diskussion. Die Resonanz an unserem Thema war sehr groß, in der Tagespresse wurde mit Bild darüber berichtet und der Lokalsender „Radio Lotte“ berichtete in 3 unterschiedlichen Sendungen.

Prof. Dr. Olaf Weber

 

/ Initiative „Welt ohne Waffen“ Weimar

Neues Policy-Paper veröffentlicht: Bildungszugänge für neu zugewanderte Menschen in Thüringen

Wir haben ein neues Policy-Paper veröffentlicht.PolicypaperTitel

In dem vorliegenden Papier mit dem Titel „Bildungszugänge für neu zugewanderte Menschen in Thüringen“ unternimmt Tino Gaßmann, bildungspolitischer Referent der grünen Landtagsfraktion in Thüringen, den Versuch, eine Zwischenbilanz der aktuellen bildungspolitischen Lage in Thüringen mit einem besonderen Fokus auf die Situation von neu zugewanderten Menschen zu ziehen.

Insbesondere stellt er überblicksartig dar, wie das Recht auf Bildung für neu zugewanderte Menschen in Thüringen umgesetzt wird und wie die jeweiligen Bildungszugänge ausgestaltet werden.

Ziel seines Beitrages ist es, Hintergrund- und Anwendungswissen für die Arbeit in den Kommunalparlamenten sowie den Kreistagen aufzubereiten. Dies erscheint für kommunalpolitische Akteure besonders bedeutsam, da Bildung in erster Linie vor Ort geschieht und ihre Rahmenbedingungen wesentlich durch Kommunen und damit durch Kommunalpolitik beeinflusst werden können.

Wir hoffen die kleine Broschüre hilft Euch bei der Arbeit in den Kommunalparlamenten und wünschen Euch viel Spaß beim Lesen.