Gesprächsabend: Frauen in der Kommunalpolitik

Kommunalpolitiker*innen übernehmen politische Gestaltungsaufgaben, kümmern sich um kulturelle und soziale Angelegenheiten und entwickeln Konzepte der nachhaltigen Stadtentwicklung. Bisher machen das aber vor allem Männer – wir Frauen sind in der Kommunalpolitik noch stärker unterrepräsentiert als auf Landes- oder Bundesebene.

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Höchste Zeit, daran etwas zu ändern!Genau das hat sich die Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen gemeinsam „DAKT e.V. – Die andere Kommunalpolitik Thüringen“ vorgenommen und will kommunalpolitisch interessierte Frauen in ihrem Engagement unterstützen und bestärken. Dazu wird es in den kommenden Monaten verschiedene Austausch-, Fortbildungs- und Vernetzungsangebote für kommunalpolitisch interessierte Frauen geben.
Die erste Veranstaltung, der Gesprächsabend, ermöglicht dabei Einblick in die Praxis kommunaler Parlamente und bietet Raum für Erfahrungsaustausch und Netzwerkbildung. Zu Gast sind Susanne Bätz, Stadträtin in Saalfeld, und Sylvia Spehr, Sprecherin des grünen Kreisverbandes Nordhausen.
Moderiert wird der Abend von Laura Wahl, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen. Die Veranstaltung findet im Café DuckDich in der Allerheiligenstraße 20 in Erfurt statt. Offen ist die Veranstaltung für alle interessierten Frauen!
Termin ist Donnerstag, 13.12. um 17:30 Uhr in Erfurt.
Um Anmeldung mit einer Mail info@boell-thueringen.de wird bis zum 10.12 gebeten.

Kommunalpolitischer Tag 2018 in Weimar

Ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl in Thüringen fand am 27.10.2018 der Kommunalpolitische Tag 2018 im mon ami in Weimar statt. Etwa 40 kommunalpolitisch interessierte und engagierte Personen aus ganz Thüringen sind der Einladung gefolgt und arbeiteten in den Themen-Workshops „Suffizientes und nachhaltiges Bauen in Kommunen“, Digitale Kommunikation von Ratspolitik“, „Kommunaler Naturschutz – Politische Handlungsmöglichkeiten“ und „Jugendbeteiligung und Mitbestimmung in Kommunen“.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch den DAKT-Vorsitzenden Carsten Meyer. Im anschließenden Eröffnungsbeitrag des kommunalpolitischen Sprechers der grünen Landtagsfraktion Thüringen, Dirk Adams umriss dieser die kommunalpolitischen Schwerpunkte der Landesregierung. Er thematisierte insbesondere die gescheiterte Gebietsreform und markierte die Aspekte in denen die Grünen im Land entsprechende Akzente gesetzt hat.

Im Anschluss stellten sich die Moderator*innen der vier Thementische und ihre jeweiligen Themen vor. Prof. Dr. Jörg Knieling betonte, die Bedeutung des suffizienten und nachhaltigen Bauens für die Kommunalplanung. Die Politikwissenschaftlerin und Bloggerin Anke Knopp ging in ihrem Eingangsstatement darauf ein, wie wichtig nebensächlich erscheinende Aspekte in der digitalen Kommunikation sein können. Norbert Sondermann, Naturschutzreferent der grünen Landtagsfraktion, ging in der Vorstellung seines Thementisches auf den Handlungsspielraum der Kommunen im Bereich des Naturschutzes ein. Leony Bals von der Naturfreundejugend Thüringen e.V. sprach sich dafür aus, in der kommunalen Jugendpolitik nicht mehr nur über Jugendliche, sondern mit ihnen zu sprechen und gemeinsam zu planen.

In zwei Workshopphasen verteilten sich die Interessierten auf die vier unterschiedlichen Thementische. In angeregten Diskussionen wurden Fragen beantwortet, eigene Forderungen ausgearbeitet und diese diskutiert. Am Ende der Veranstaltung wurden die Ergebnisse der Thementische vorgestellt und eine Ausblick auf kommende Veranstaltungen gegeben.

 

 

Beteiligt – Euch! Jugendbeteiligung und Mitbestimmung in Thüringer Kommunen

Unser neues Policy-Paper „Beteiligt – Euch! Jugendbeteiligung und Mitbestimmung in Thüringer Kommunen“ ist da! Ihr könnt es hier abrufen.

Titelbild

Mit den Beiträgen wollen wir Euch möglichst umfassend über die Rahmenbedingungen und Chancen von Partiziption, Mitbestimmung und Beteiligung von jungen Menschen informieren. Jugendminister Helmut Holter informiert beispielsweise in seinem Beitrag über die jugendpolitische Strategie der Landesregierung und die Möglichkeiten und Chancen der Beteiligung von jungen Menschen. Die Naturfreundejugend Thüringen gibt einen Überblick über bestehende Kinder- Jugendgremien im Land. Praxisbeispiele aus Jena, Weimar und Saalfeld geben Euch einen Einblick in die kommunale Praxis. Astrid Rothe-Beinlich zieht eine jugendpolitische Bilanz nach vier Jahren rot-rot-grün im Freistaat und gibt einen Ausblick für kommenden Herausforderungen.

Kurzum: Das vorliegende Papier gibt allen am Thema Beteiligten, also zuallererst den Jugendlichen selbst und dann den Beschäftigten in der kommunalen Jugendhilfe und den Kommunalpolitiker*innen einen schnellen Überblick in diesem Feld.

Kommunalpolitischer Tag 2018 in Weimar

Liebe DAKT-Mitglieder, liebe kommunalpolitisch Aktive und Interessierte,

 

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hiermit laden wir Euch herzlich zum „Kommunalpolitischen Tag 2018“ am 27.10.2018 in Weimar ein. An diesem Tag wollen wir uns gemeinsam mit Euch in spannenden Workshops mit wichtigen kommunalpolitischen Themen auseinandersetzen. Dafür haben wir für Euch ein tolles Programm zusammengestellt.

Dieses Mal stehen die Themen „Suffiziente und nachhaltige kommunale Baupolitik“, „Kommunaler Naturschutz“, „Jugendmitbestimmung vor Ort“ und „Digitale Kommunikation von Ratspolitik“ auf dem Programm.

Wir haben dazu Expert*innen gewonnen, die Euch diese Themen näher bringen und zur Diskussion zur Verfügung stehen. Zudem wird Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der grünen Landtagsfraktion die kommunal-politische Situation und Perspektiven im Land unter r2g vorstellen.

Die Tagung findet im Jugend- und Kulturzentrum mon ami Weimar statt und beginnt um 12:30 Uhr.

Die Teilnahme für Euch ist kostenfrei. Eine Anmeldung per Mail an info@dakt.de zur besseren Planbarkeit ist erwünscht.

Das vollständige Programm findet Ihr hier.

 

Grüne bei den Wahlen von (Ober-)Bürgermeister*innen und Landrät*innen

Ein Beitrag von Harald Schwalbe
Landesgeschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Mit neun Grünen Kandidat*innen traten wir Grüne in Thüringen am 15. April 2018 zu den Wahlen von (Ober-)Bürgermeister*innen und Landrät*innen an. Dabei haben wir gute Ergebnisse erreicht. Zweistellig haben wir in Weimar und Rudolstadt abgeschnitten. In Jena und Weimar (15,2 %) holten wir verglichen mit vergangenen OB-Wahlen unsere jeweils besten Ergebnisse.
Im Wahlkampf haben unsere Kandidat*innen dafür geworben, die ökologische Modernisierung voranzubringen und den gesellschaftlichen und demokratischen Zusammenhalt zu stärken. In dem Positionspapier „Mehr Grün vor Ort“  haben alle Kandidat*innen klar betont, wie zentral kommunal Klimaschutz, umweltfreundliche Mobilität, Politik für gute Kitas und Schulen oder für soziale Teilhabe und für bezahlbaren Wohnraum sowie nicht zuletzt der gesellschaftlichen Zusammenhalt sind. Ebenso im Fokus der Wahlthemen stand die Bürger*innen-Beteiligung und die Kooperation von Stadt und Land. Alles zusammengefasst hatten unsere Kandidat*innen ein rundes Paket für grüne Kommunalpolitik geschnürt.
Grüne haben sich in folgenden Städten und Kreisen zur Wahl gestellt:

Kandidatur als Oberbürgermeister:

  • Erfurt, Alexander Thumfart: 6,4 %
  • Gera, Nils Fröhlich: 3,8 %
  • Jena, Denis Peisker: 7,5 %
  • Weimar, Jan Kreyßig: 15,2 %

Kandidatur als Landrät*in:

  • Kreis Gotha, Steffen Fuchs: 5,6 %
  • Saale-Holzland-Kreis, Astrid Matthey: 5,7 %

Kandidatur als Bürgermeister*innen:

  • Pößneck: Steve Richter: 8,6 %
  • Rudolstadt, Frank Bock: 10,2 %
  • Sondershausen, Babett Pfefferlein: 2,7 %

Wir danken allen neun Kandidat*innen und ihren Wahlkampfteams für ihren Einsatz. Denn dadurch konnten grüne Themen gesetzt und uns Grünen ein Gesicht gegeben werden. In weiteren Kreisen und Städten Thüringens konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch die Unterstützung anderer Kandidat*innen anlässlich der Wahlen im April 2018 ebenfalls grüne Themen in die Öffentlichkeit bringen. Dies alles war eine gute Vorbereitung mit Blick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019, die gleichzeitig stattfindende Europawahl sowie die Landtagswahl am 27. Oktober 2019, in denen wir für starke Grüne kämpfen werden.

Tagung im Klimapavillon skizzert Thüringens Weg aus der Wachstumsgesellschaft

Ein Beitrag von Sebastian Götte.

Wie können wir unsere Zukunft gestalten, ohne dabei auf immerwährendes Wachstum setzen zu müssen? Das ist eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit. Für Thüringen war sie Thema einer Tagung im Mai, die im Klimapavillon auf dem Beethovenplatz in Weimar stattfand. „Wohlstand neu definieren – Thüringens Weg aus der Wachstumsgesellschaft“ suchte durch eine Mischung aus fundiertem Input und fokussierten Workshops nach Ansätzen dafür, wie Wirtschaft und Gesellschaft wachstumsunabhängig gemacht werden können. Denn wie Daniel Constein vom Umweltbundesamt, einer der beiden Keynote-Speaker, es formulierte: „Es geht nicht um Grünes Wachstum oder Schrumpfen, sondern um Freiheit von der Wachstumsabhängigkeit – um Wachstumsunabhängigkeit.“

Nach einem Grußwort von Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund legte Daniel Constein mit seinem Input den fachlichen Grundstein für die folgenden Diskussionen. Er ging zunächst auf die Frage ein, warum wir uns mit dem Thema Alternativen zum Wachstum beschäftigen (müssen), bevor er einige praktische Ideen für die politische Umsetzung entwarf. Am Ende ging er darauf ein, wie mehr Menschen für das Projekt – sei es Wachstumsunabhängigkeit, Postwachstum oder Suffizenz genannt – gewonnen werden können. Ihm folgte Prof. Dr. Felix Ekardt von der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik und Vorsitzender des BUND Sachsen mit einem sehr eindrücklichen Plädoyer für eine Wachstumswende. In diesem stellte er zunächst die etwas ernüchternde Realität dar, brachte aber gleich darauf seine Vorschläge, was zu tun sei, zur Diskussion.

Nach den beiden Vorträgen waren die Köpfe der rund 70 Teilnehmer*innen gefüllt mit Fragen und Ideen. Gut, dass nach der Mittagspause die thematischen Workshops zur Mitarbeit einluden. Die Teilnehmer*innen konnten wählen zwischen der Gestaltung politischer Rahmenbedingungen, suffizientem Bauen und Wohnen, Sharing Mobility, Bildungsprojekten für suffizientes Leben sowie Marketing für Suffizienz. Der sommerliche Beethovenplatz bot die ideale Kulisse, um in kleinen Gruppen den Status Quo zu analysieren, Baustellen zu identifizieren und Lösungsideen zu spinnen. Klar, dass der Nachmittag dafür viel zu kurz war.

(Nicht nur) deshalb wird es eine Fortsetzung geben. Aus den Workshops wurden Arbeitsgruppen gebildet, in denen die jeweiligen Themen kontinuierlich weiter gedacht werden. Wer Interesse an der Mitarbeit in einer solchen Arbeitsgruppe hat, kann sich an kontakt@wohlstand-neu-definieren.de wenden und wird in den entsprechenden Mailverteiler aufgenommen. Außerdem sind Regionalveranstaltungen geplant, in denen einzelne Themen mit einer breiten Öffentlichkeit diskutiert werden sollen. Eine Folgetagung ist im nächsten Jahr wieder im Klimapavillon vorgesehen, der dann in Jena stehen wird.

Thüringens Weg aus der Wachstumsgesellschaft wird lang und anspruchsvoll werden – mit dieser Tagung wurde aber deutlich, dass es viele Menschen und Ideen gibt, die an seiner Umsetzung mithelfen wollen. Wer informiert bleiben will, folgt den Aktivitäten auf https://fb.me/wohlstandneudefinieren (Facebook).