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Grüne bei den Wahlen von (Ober-)Bürgermeister*innen und Landrät*innen

Ein Beitrag von Harald Schwalbe
Landesgeschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Mit neun Grünen Kandidat*innen traten wir Grüne in Thüringen am 15. April 2018 zu den Wahlen von (Ober-)Bürgermeister*innen und Landrät*innen an. Dabei haben wir gute Ergebnisse erreicht. Zweistellig haben wir in Weimar und Rudolstadt abgeschnitten. In Jena und Weimar (15,2 %) holten wir verglichen mit vergangenen OB-Wahlen unsere jeweils besten Ergebnisse.
Im Wahlkampf haben unsere Kandidat*innen dafür geworben, die ökologische Modernisierung voranzubringen und den gesellschaftlichen und demokratischen Zusammenhalt zu stärken. In dem Positionspapier „Mehr Grün vor Ort“  haben alle Kandidat*innen klar betont, wie zentral kommunal Klimaschutz, umweltfreundliche Mobilität, Politik für gute Kitas und Schulen oder für soziale Teilhabe und für bezahlbaren Wohnraum sowie nicht zuletzt der gesellschaftlichen Zusammenhalt sind. Ebenso im Fokus der Wahlthemen stand die Bürger*innen-Beteiligung und die Kooperation von Stadt und Land. Alles zusammengefasst hatten unsere Kandidat*innen ein rundes Paket für grüne Kommunalpolitik geschnürt.
Grüne haben sich in folgenden Städten und Kreisen zur Wahl gestellt:

Kandidatur als Oberbürgermeister:

  • Erfurt, Alexander Thumfart: 6,4 %
  • Gera, Nils Fröhlich: 3,8 %
  • Jena, Denis Peisker: 7,5 %
  • Weimar, Jan Kreyßig: 15,2 %

Kandidatur als Landrät*in:

  • Kreis Gotha, Steffen Fuchs: 5,6 %
  • Saale-Holzland-Kreis, Astrid Matthey: 5,7 %

Kandidatur als Bürgermeister*innen:

  • Pößneck: Steve Richter: 8,6 %
  • Rudolstadt, Frank Bock: 10,2 %
  • Sondershausen, Babett Pfefferlein: 2,7 %

Wir danken allen neun Kandidat*innen und ihren Wahlkampfteams für ihren Einsatz. Denn dadurch konnten grüne Themen gesetzt und uns Grünen ein Gesicht gegeben werden. In weiteren Kreisen und Städten Thüringens konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch die Unterstützung anderer Kandidat*innen anlässlich der Wahlen im April 2018 ebenfalls grüne Themen in die Öffentlichkeit bringen. Dies alles war eine gute Vorbereitung mit Blick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019, die gleichzeitig stattfindende Europawahl sowie die Landtagswahl am 27. Oktober 2019, in denen wir für starke Grüne kämpfen werden.

Tagung im Klimapavillon skizzert Thüringens Weg aus der Wachstumsgesellschaft

Ein Beitrag von Sebastian Götte.

Wie können wir unsere Zukunft gestalten, ohne dabei auf immerwährendes Wachstum setzen zu müssen? Das ist eine der wichtigsten Fragen unserer Zeit. Für Thüringen war sie Thema einer Tagung im Mai, die im Klimapavillon auf dem Beethovenplatz in Weimar stattfand. „Wohlstand neu definieren – Thüringens Weg aus der Wachstumsgesellschaft“ suchte durch eine Mischung aus fundiertem Input und fokussierten Workshops nach Ansätzen dafür, wie Wirtschaft und Gesellschaft wachstumsunabhängig gemacht werden können. Denn wie Daniel Constein vom Umweltbundesamt, einer der beiden Keynote-Speaker, es formulierte: „Es geht nicht um Grünes Wachstum oder Schrumpfen, sondern um Freiheit von der Wachstumsabhängigkeit – um Wachstumsunabhängigkeit.“

Nach einem Grußwort von Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund legte Daniel Constein mit seinem Input den fachlichen Grundstein für die folgenden Diskussionen. Er ging zunächst auf die Frage ein, warum wir uns mit dem Thema Alternativen zum Wachstum beschäftigen (müssen), bevor er einige praktische Ideen für die politische Umsetzung entwarf. Am Ende ging er darauf ein, wie mehr Menschen für das Projekt – sei es Wachstumsunabhängigkeit, Postwachstum oder Suffizenz genannt – gewonnen werden können. Ihm folgte Prof. Dr. Felix Ekardt von der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik und Vorsitzender des BUND Sachsen mit einem sehr eindrücklichen Plädoyer für eine Wachstumswende. In diesem stellte er zunächst die etwas ernüchternde Realität dar, brachte aber gleich darauf seine Vorschläge, was zu tun sei, zur Diskussion.

Nach den beiden Vorträgen waren die Köpfe der rund 70 Teilnehmer*innen gefüllt mit Fragen und Ideen. Gut, dass nach der Mittagspause die thematischen Workshops zur Mitarbeit einluden. Die Teilnehmer*innen konnten wählen zwischen der Gestaltung politischer Rahmenbedingungen, suffizientem Bauen und Wohnen, Sharing Mobility, Bildungsprojekten für suffizientes Leben sowie Marketing für Suffizienz. Der sommerliche Beethovenplatz bot die ideale Kulisse, um in kleinen Gruppen den Status Quo zu analysieren, Baustellen zu identifizieren und Lösungsideen zu spinnen. Klar, dass der Nachmittag dafür viel zu kurz war.

(Nicht nur) deshalb wird es eine Fortsetzung geben. Aus den Workshops wurden Arbeitsgruppen gebildet, in denen die jeweiligen Themen kontinuierlich weiter gedacht werden. Wer Interesse an der Mitarbeit in einer solchen Arbeitsgruppe hat, kann sich an kontakt@wohlstand-neu-definieren.de wenden und wird in den entsprechenden Mailverteiler aufgenommen. Außerdem sind Regionalveranstaltungen geplant, in denen einzelne Themen mit einer breiten Öffentlichkeit diskutiert werden sollen. Eine Folgetagung ist im nächsten Jahr wieder im Klimapavillon vorgesehen, der dann in Jena stehen wird.

Thüringens Weg aus der Wachstumsgesellschaft wird lang und anspruchsvoll werden – mit dieser Tagung wurde aber deutlich, dass es viele Menschen und Ideen gibt, die an seiner Umsetzung mithelfen wollen. Wer informiert bleiben will, folgt den Aktivitäten auf https://fb.me/wohlstandneudefinieren (Facebook).

Bericht – GrenzerFAHRung 2018

Poppau in der Altmark, so geht die Sage, sei der Mittelpunkt der Welt. Dieser, durch einen großen Stein markiert, markierte auch die Mitte unserer diesjährigen Radtour „GrenzerFAHRung“ entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze.  Die mittlerweile 9. Radwanderung der Grünen Landtagsfraktion und DAKT e.V. mit rund 30 Teilnehmer*innen fand wie immer traditionell am ersten Wochenende nach dem 13. August, dem Tag des Mauerbaus statt, vom 17. bis 19. August.

Zentraler Treffpunkt war für alle das Wolfsburger Schloss. Die Geschichte der Stadt und der Region wurde mit einer Führung durch das Wolfsburger Stadtmuseum erläutert. Klar wurde, dass ohne den günstigen Verkehrsweg über den Mittellandkanal und die Zwangsarbeiter*innen während der NS-Zeit das Volkswagenwerk niemals so schnell hätte entstehen können. Interessanter Fakt: Heute gilt Wolfsburg Dank der Gastarbeiter*innen u.a. als eine der größten italienischen Kommunen nördlich der Alpen.

Über den Mittellandkanal ging es von dort nach Sachsen-Anhalt, vorbei an vielen Kanälen und Gräben in den Naturpark Drömling. Der Drömling ist eine in Deutschland einzigartige Niedermoorlandschaft und ein ökologisch sehr wertvolles Gebiet, wie uns ein Naturpark-Ranger auf einer Führung per Rad nahebrachte. Die Gestalt des Drömling ist wesentlich durch Entwässerungsmaßnahmen im 18. Jahrhundert entstanden. Im Drömling leben neben vielen anderen Tieren derzeit etwa 400 Biber. Seit dem Ende des II. Weltkrieges war der Drömling durch die innerdeutsche Grenze geteilt, ein kleinerer Teil befindet sich auf niedersächsischem, der weitaus größere Teil auf heute sachsen-anhaltinischem Gebiet. Zugegeben: Viele Tour-Teilnehmer*innen hatten noch nie etwas vom Drömling gehört. Damit sich auch das ändert, hat man sich auf den Weg gemacht, ein länderübergreifendes Biosphärenreservat zu werden. Die grüne Umweltministerin in Sachsen-Anhalt, Claudia Dalbert, wird als eine große Unterstützerin der weiteren Entwicklung und Erhaltung der einzigartigen Landschaft des Drömlings geschätzt.

Am Abend gab es noch einen Vortrag des Vereins Katachel e.V. – einem Hilfsverein für Kunduz in Afghanistan – der unter anderem Hilfe zur Selbsthilfe organisiert, indem er bspw. Näher*innen ausbildet und den Bau von Schulen vor Ort unterstützt.

Der Samstag begann wieder in Niedersachsen, bei Zicherie/Brome. Nach einem kurzen Abstecher zur Burg Brome waren Ort und Schloss Neumühle unser erstes Ziel. Carsten Meyer, ehem. grüner Abgeordneter und Vorsitzender von DAKT e.V., in dessen Geburtsregion wir uns mit dieser Tour bewegten, erläuterte uns die Eigenheiten und die Historie dieses Schlosses. Dieses ist ein Nachbau des Wolfsburger Schlosses , allerdings gefertigt aus Stahlbeton. Es gilt damit als jüngster Schlossneubau Deutschlands, 1942 fertiggestellt.

Nun ging es aber „Mitt‘n in de Welt“, wir kamen zum motto-gebenden Mittelpunktsstein in Poppau in der Altmark und von dort ging es nach kurzer Rast weiter zum Ökodorf Sieben Linden. Eine Führung brachte uns u.a. zu dem wohl ersten genehmigten Strohballenhaus Deutschlands. In der Gemeinschaft Sieben Linden leben derzeit rund 150 Menschen, die versuchen, ihren ökologischen Fußabdruck möglichst klein zu halten. Die Lage im Kreis und vielfältige u.a. berufliche Notwendigkeiten führen aber trotz vieler Bemühungen zur Minimierung auch zu einem nicht unerheblichen Autoverkehr. Spannend waren die Organisation des genossenschaftlichen Zusammenhalts sowie u.a. der Gärtnerei und die Ruhe im Ort, da aller Autoverkehr am Ortsrand endet. Linden gibt es im Ort übrigens trotz des Namens nicht, wohl aber an dem Weg, der zur Gemeinschaft führt. Das Mittagessen – überwiegend aus dem eigenen Garten – überzeugte mindestens genauso wie der kombinierte Lösch- und Schwimmteich.

Die zweite Etappe des Tages führte uns durch die sehr trockenen Altmark-Landschaften in Richtung noch trockenerer Heidelandschaften. Abends erwartete uns eine wunderbar freundlich ungarisch-niedersächsische Herberge. Neben einem leckeren Abendessen erwartete uns dort auch der niedersächsische Grüne und Wirt, Christian Schröder, der nicht nur Stadtrat in Wittingen und Mitglied im Kreistag ist, sondern zudem eine Streuobstwiese und einen Bienenwagen sein Eigen nennt und selbst direkt an der Grenze mit Blick nach Sachsen-Anhalt aufgewachsen ist. Er berichtete uns viel über grünes Engagement gerade auch mit Blick auf das grüne Band und Tourismus vor Ort.

Der 3. Tag begann im Übernachtungsort Wittingen. Unser Weg führte über den Elbe-Seiten-Kanal, manche der Einheimischen nennen ihn auch Elbe-Pleiten-Kanal, über die geplante Trasse einer weiteren unsinnigen Zerschneidung der schönen Landschaft (A39) zum Otternzentrum Hankensbüttel. Im Rahmen unseres geführten Besuches dort konnten wir u.a. Fischottern und Steinmardern bei der Fütterung zusehen. Wir haben aber auch erfahren, warum die Marder Elektroleitungen so „zum Zerbeißen“ finden.

Biber haben wir zwar nicht in der Natur beobachten können, aber deutlich sehen können, dass er in den Gewässern der Region aktiv ist.

Die letzte Etappe führte uns zur Bokeler Heide. Carsten brachte uns hier die Entstehung, Beschaffenheit und Qualitäten einer Heidelandschaft näher. Vom Bahnhof Bad Bodenteich brachten Züge die einen und der Busshuttle die anderen nach Hause.

Auch die diesjährige Tour mit drei Tage Sonne satt sorgte wieder für viele fröhliche Gesichter und zeigte uns eine Landschaft mit einer reichhaltigen Geschichte, deren letzte 75 Jahre wesentlich von der innerdeutschen Teilung geprägt wurden aber auch vielfältige Naturschätze. Wir haben gesehen, das die innerdeutsche Grenze auch hier, in der Altmark, um die Wirtschaftswunderstadt Wolfsburg, in den Landkreisen Gifhorn oder Salzwedel immer noch präsent ist – durch Gedenksteine und Schilder, durch entstandene Biotope, auch durch Grenzwege und Niemandsland. Diese ErFAHRung hat uns wieder darin bestärkt, dass das Grüne Band einzigartig ist und in der Kombination aus historischer Verantwortung und Aufarbeitung sowie Erhaltung der Naturschätze ein Naturmonument werden sollte, in Thüringen und darüber hinaus.

Unser großer Dank gilt den Organisator*innen der diesjährigen Tour. Schon heute freuen wir uns auf die nächste Tour – es wird unsere zehnte werden. Ihr könnt Euch schon mal das Wochenende vom 16.-18. August vormerken😊

TAGUNG „Wohlstand neu definieren – Thüringens Weg aus der Wachstumsgesellschaft“ am Samstag, den 26.05.2018 von 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr in Weimar

Wohlstand neu definierenEs hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass unsere auf materiellem Wachstum basierende Lebens- und Wirtschaftsweise an dem Ast sägt, auf dem wir alle sitzen. Neue Erzählungen und Konzepte sind gefragt, wie und wofür wir leben wollen. Die Frage ist, wie sollen diese aussehen? Das wollen wir mit möglichst vielen verschiedenen Thüringer Akteur*innen gemeinsam entwickeln. Dazu soll diese Tagung im inspirierenden Klimapavillon zu Weimar der Auftakt sein. Seid dabei, wenn wir die neue Zukunft Thüringens denken!

Wo – Klimapavillon des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz, Beethovenplatz in Weimar / Wann – Samstag, 26.05.2018 – 10:00 Uhr bis 16:30 Uhr

Für vegane Verpflegung sorgt das Gartenliebe-Team (8,- € pro Person, ermäßigt 5,-€) / Für Kinderbetreuung ist gesorgt (um Anmeldung an info@dakt.de wird wegen der besseren Organisation gebeten.)

Das Programm kann hier abgerufen werden.

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Bericht zur Veranstaltung zur naturnahen Waldbewirtschaftung am 09. April 2018

Am 09. April fand in Erfurt ein spannender Diskussions- und Vortragsabend zum Thema „Naturnahe Waldbewirtschaftung in der kommunalen Praxis“ statt. Nach einführenden Worte des grünen Landtagsabgeordneten Roberto Kobelt zur aktuellen Situation im Land stellte Elmar Seizinger vom FSC Deutschland e.V. die in Deutschland geltenden einheitlichen Standards der FSC-Zertifizierung vor. Diese Standards umfassen die gesamte Produktionskette om Forst und beinhalten beispielsweise Qualifikationsanforderungen für das Forstpersonal, ein generelles Pestizidverbot, größere Rückengassenabstände, Bürgerbeteiligungsverfahren, Kahlschlagsverbot usw..

Anschließend stellte Lutz Fähser, Forstdirektor i.R. aus Lübeck das sog. Lübecker Modell der Waldbewirtschaftung vor, welches Mitte der 90er Jahre entwickelt wurde. Dieses Modell basiert vor allem auf der Idee, der natürlichen Entwicklung des Waldes Vorrang zu geben und mit einer gewissen Genügsamkeit sowie möglichst wenigen Störungen mit dem Wald fortwirtschaftlich umzugehen. So werden in Lübeck 10 Prozent der Waldfläche gar nicht genutzt, um anhand der dortigen Biotop-Entwicklung etwas über die natürliche Entwicklung des Waldes zu lernen. Außerdem werden nichteinheimische Baumarten reduziert und dafür die einheimischen Baumarten gefördert, es werden weniger Pflegeeingriffe vorgenommen und Bäume dürfen länger stehen. Das hat einerseits eine deutliche Kostenreduzierung in der Bewirtschaftung zur Folge und andererseits entstehen hochwertigere Bäume, die einen höheren Ertrag erzielen. Im Ergebnis dieser Waldbewirtschaftung zeigte sich,  dass es nicht nur einen deutlichen Tierzuwachs gab und der Anteil heimischer Baumarten anstieg. Auch der Baumvorrat verdoppelte sich fast. Ganz besonders ist darauf hinzuweisen, dass auch der Ertrag je Hektar pro Jahr deutlich anstieg. Damit zeigt sich, dass ökologische Waldbewirtschaftung und gute fortwirtschaftliche Nutzung sich keineswegs ausschließen – im Gegenteil.

Dr. Siegfried Klaus von der LAG Waldnaturschutz des NABU Thüringen e.V. stellte anschließend in einem sehr interessanten und bilderreichen Vortrag die Zusammenhänge zwischen der Artenvielfalt und einer ökologischen Waldbewirtschaftung vor.

Abschließend stellte Olaf Schubert von der Stadtforstverwaltung Jena, das Jenaer Konzept des Stadtforstes vor. Dieses orientiert sich insbesondere an einer bäuerlichen Nutzungsweise, kombiniert mit Walderlebnispfaden und waldpädagogischen Angeboten. Mit Rückegassenabständen von 40 Metern und dem Einsatz von Pferden beim Rücken der gefällten Bäume versucht die Stadt Jena schonen den Wald zu bewirtschaften. Außerdem wird analog dem Lübecker Modell die natürliche Dynamik des Waldes gefördert und werden nur wenige Eingriffe in den Wald vorgenommen. Auch hier werden 10 Prozent der Fläche fortwirtschaftlich nicht genutzt.

Die Vorträge der Referenten werden hier in Kürze veröffentlicht. Ihr könnt bei Facebook die Vorträge euch anschauen.

https://www.facebook.com/plugins/video.php?href=https%3A%2F%2Fwww.facebook.com%2Fdaktev%2Fvideos%2F1642499055871240%2F&show_text=0&width=267

Fortbildung „Klappern gehört zum Handwerk – Öffentlichkeitsarbeit für ehrenamtliche Mitarbeiter*innen in der Kommunalpolitik, in Vereinen und Verbänden“

Fortbildung PROEA

Die Öffentlichkeitsarbeit verändert sich zusehends. Am derzeitigen Wahlkampf kann man sehen, wie sehr die sozialen Medien den Bereich verändern. Wir wollen die Grundlagen der PR besprechen, sie auf unseren jeweiligen Arbeitsbereich „zuschneiden“ und die Teilnehmer*innen befähigen, das Gelernte mit in ihr Arbeitsumfeld / ihren Verein zu nehmen, um die anderen ebenfalls weiterzubilden. Von der Pressemitteilung, über den Umgang mit Journalist*innen, die sozialen Medien bis hin zu Veranstaltungen reicht dabei das Spektrum.

Konkret bestimmt werden die Themen durch die Vorkenntnisse der Teilnehmer*innen und ihre dringendsten Probleme, da die Öffentlichkeit ein so weites Feld ist, dass man, wenn man alles behandeln wollte, nur an der Oberfläche kratzen könnte. Bei Bedarf kann später mit einer weiteren Veranstaltung auf dem Seminar aufgebaut werden.

Die Fortbildung wird begleitet durch Grit Hasselmann. Sie ist erfahrene Journalistin und Moderatorin. Nach Stationen bei Radio PSR, MDR & ZDF war sie jahrelang Programmdirektorin eines freien Radiosenders.

Die Fortbildung findet am 21.04.2018 in der DAKT-Geschäftsstelle, Lutherstraße 5, 99096 Erfurt statt. Um vorherige Anmeldung bis zum 18.04.2018 an info@dakt.de wird gebeten.

Die Teilnahmegebühr beträgt für DAKT-Mitglieder 10 Euro, für Nichtmitglieder 15 Euro.

Kommunaler Klimaschutz in Mühlhausen – Diskussionsveranstaltung am 28.03.2019

kommunaler klimaschutz dakt2​Entscheidungen zum Klimaschutz werden meist auf nationaler und internationaler Ebene getroffen. Zur Erreichung ambitionierter Klimaschutzziele bedarf es allerdings auch eines Beitrags der Kommunen. Gerade angesichts von Trump und Co wird es immer wichtiger, dass wir uns vor Ort selbst der Herausforderung des Kommunalen Klimaschutzes stellen.
Doch wie geht kommunaler Klimaschutz? Wo genau liegen die Einsparpotenziale für Kommunen? Welche Klimaschutzmaßnahmen sind für eine Stadt wie Mühlhausen eigentlich möglich? Welche Erfahrungen haben andere Kommunen im kommunalen Klimaschutz bereits gemacht? Diesen und anderen Fragen wollen wir in einer Diskussionsveranstaltung nachgehen. Gerd Joksch, langjähriger grüner Stadtbaurat in Münster und ehrenamtlicher Bürgermeister in Münster wird dabei einen Einführungsvortrag zum Kommunalen Klimaschutz halten. Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns wird an diesem Abend seine Klimaschutz-Perspektiven für die Stadt Mühlhausen präsentieren.

Moderiert wird die Veranstaltung von Olaf Müller, grüner Landtagsabgeordneter und Biologe.

Die Diskussionsveranstaltung findet am Mittwoch, den 28. März um 18:30 Uhr im Grünen Büro (Herrenstr. 21) in Mühlhausen statt.