Schlagwort-Archive: Kommunalpolitik

Thüringen – Sonnenschein mit dunkelblauen Wolken am Horizont – Nachlese zur Kommunalwahl 2019

Die Grünen erreichen ein gutes Ergebnis und holen in Thüringen 167 Mandate. In Weimar reicht es sogar zur stärksten Kraft. Aber auch die Rechten legen zu.

Ein Beitrag von Carsten Meyer und Tino Gaßmann *

Wir hatten ein gutes Ergebnis erwartet, weil zu dieser Kommunalwahl deutlich mehr Listen auch in kleinen Orten oder mit mehr KandidatInnen antraten als vor fünf Jahren. So kam es auch. Getragen von einem Mitgliederzuwachs auf nun fast 1.000 Grüne in Thüringen, der guten Arbeit der rot-rot-grünen Landesregierung, der grünen Mandatsträger*innen und dem Rückenwind des Bundestrends konnten die 1.043 BewerberInnen auf den grünen Listen in Kreistagen, Städten und Gemeinden insgesamt 159 kommunale Mandate holen. Dies bedeutet einen Zuwachs von circa 55 Prozent zu 2014 und hatte an vielen Orten fast euphorische Reaktionen am Wahlabend zur Folge.

CDU vorne, AfD oft auf dem zweiten Platz

Die Ergebnisse der anderen Parteien zeigen insgesamt die ostdeutschen Trends. Die Wahlbeteiligung lag bei 60 Prozent und die CDU behauptete sich bei den Kreistagswahlen als stärkste kommunale Kraft mit 27,3 Prozent (-7,7 Prozent zu 2014). Die AfD wurde zwar zweitstärkste Gruppierung mit 17,7 Prozent hatte jedoch eher schwache Ergebnissen in größeren Städten, wurde allerdings mit 28,8 Prozent in Gera Wahlsiegerin. SPD und Linke konkurrieren landesweit mit 14 beziehungsweise 13,4 Prozent um den dritten Platz in den Kreisen und Städten, wobei auf Gemeindeebene im katholischen Eichsfeld und der Rhön (z.B. Buttlar) auch wir Grüne oft die dritte Kraft sind.

Grüne stark in den Städten

Es gab landesweit auch besondere Ergebnisse. In Weimar wurden die Grünen stärkste Fraktion mit 18,5 Prozent, in Jena wurden sogar circa 20 Prozent erreicht. In vielen Kreistagen und größeren Orten sind wir nun als Fraktion vertreten. Allerdings gibt es einzelne Ausreißer, wo sich an unseren Ergebnissen fast nichts geändert hat, etwa in Saalfeld-Rudolstadt oder im Kyffhäuserkreis. Eine Verdoppelung in manchem Landkreis bedeutet zudem eben manchmal „nur“ den Sprung von 2,8 Prozent auf 5,5. Aber wir sind nun in allen Kreistagen vertreten.

Nazisumpf in Eisenach

Ein besonders dramatisches Ergebnis gab es in Eisenach. Unsere grünen Stimmen stiegen zwar auf sensationelle 10,3 Prozent. Gleichzeitig aber steigerte sich dort die NPD von drei auf vier Sitze im Stadtrat. Gemeinsam mit der AfD gingen 22 Prozent an die extreme Rechte. Individuell erhielt ein vorbestrafter Nazi die zweitmeisten Stimmen – gleich nach der linken OB. Bemerkenswert ist auch ein Vergleich unserer Ergebnisse bei der Europawahl mit denen der Kommunalwahlen. Für das EU-Parlament stiegen die grünen Stimmen in Thüringen von 5,0 Prozent beim letzten auf dieses Mal 8,6 Prozent – immer noch das Schlusslicht in Deutschland. In den Landkreisen und kreisfreien Städten hatten wir 2014 ebenfalls 5,0 Prozent erreicht, in diesem Jahr aber nur 7,5. Die Vermutung liegt nahe, dass dies an den vielen freien kommunalen Wählergruppen liegt, die für Europa keine Rolle spielen.

*Der Beitrag wurde für die Zeitschrift AKP – Alternative Kommunalpolitik erstellt und wird dort ebenfalls veröffentlicht.

Beteiligt – Euch! Jugendbeteiligung und Mitbestimmung in Thüringer Kommunen

Unser neues Policy-Paper „Beteiligt – Euch! Jugendbeteiligung und Mitbestimmung in Thüringer Kommunen“ ist da! Ihr könnt es hier abrufen.

Titelbild

Mit den Beiträgen wollen wir Euch möglichst umfassend über die Rahmenbedingungen und Chancen von Partiziption, Mitbestimmung und Beteiligung von jungen Menschen informieren. Jugendminister Helmut Holter informiert beispielsweise in seinem Beitrag über die jugendpolitische Strategie der Landesregierung und die Möglichkeiten und Chancen der Beteiligung von jungen Menschen. Die Naturfreundejugend Thüringen gibt einen Überblick über bestehende Kinder- Jugendgremien im Land. Praxisbeispiele aus Jena, Weimar und Saalfeld geben Euch einen Einblick in die kommunale Praxis. Astrid Rothe-Beinlich zieht eine jugendpolitische Bilanz nach vier Jahren rot-rot-grün im Freistaat und gibt einen Ausblick für kommenden Herausforderungen.

Kurzum: Das vorliegende Papier gibt allen am Thema Beteiligten, also zuallererst den Jugendlichen selbst und dann den Beschäftigten in der kommunalen Jugendhilfe und den Kommunalpolitiker*innen einen schnellen Überblick in diesem Feld.

Kommunalpolitischer Tag 2018 in Weimar

Liebe DAKT-Mitglieder, liebe kommunalpolitisch Aktive und Interessierte,

 

Diese Diashow benötigt JavaScript.

hiermit laden wir Euch herzlich zum „Kommunalpolitischen Tag 2018“ am 27.10.2018 in Weimar ein. An diesem Tag wollen wir uns gemeinsam mit Euch in spannenden Workshops mit wichtigen kommunalpolitischen Themen auseinandersetzen. Dafür haben wir für Euch ein tolles Programm zusammengestellt.

Dieses Mal stehen die Themen „Suffiziente und nachhaltige kommunale Baupolitik“, „Kommunaler Naturschutz“, „Jugendmitbestimmung vor Ort“ und „Digitale Kommunikation von Ratspolitik“ auf dem Programm.

Wir haben dazu Expert*innen gewonnen, die Euch diese Themen näher bringen und zur Diskussion zur Verfügung stehen. Zudem wird Dirk Adams, kommunalpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der grünen Landtagsfraktion die kommunal-politische Situation und Perspektiven im Land unter r2g vorstellen.

Die Tagung findet im Jugend- und Kulturzentrum mon ami Weimar statt und beginnt um 12:30 Uhr.

Die Teilnahme für Euch ist kostenfrei. Eine Anmeldung per Mail an info@dakt.de zur besseren Planbarkeit ist erwünscht.

Das vollständige Programm findet Ihr hier.

 

Grüne bei den Wahlen von (Ober-)Bürgermeister*innen und Landrät*innen

Ein Beitrag von Harald Schwalbe
Landesgeschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Mit neun Grünen Kandidat*innen traten wir Grüne in Thüringen am 15. April 2018 zu den Wahlen von (Ober-)Bürgermeister*innen und Landrät*innen an. Dabei haben wir gute Ergebnisse erreicht. Zweistellig haben wir in Weimar und Rudolstadt abgeschnitten. In Jena und Weimar (15,2 %) holten wir verglichen mit vergangenen OB-Wahlen unsere jeweils besten Ergebnisse.
Im Wahlkampf haben unsere Kandidat*innen dafür geworben, die ökologische Modernisierung voranzubringen und den gesellschaftlichen und demokratischen Zusammenhalt zu stärken. In dem Positionspapier „Mehr Grün vor Ort“  haben alle Kandidat*innen klar betont, wie zentral kommunal Klimaschutz, umweltfreundliche Mobilität, Politik für gute Kitas und Schulen oder für soziale Teilhabe und für bezahlbaren Wohnraum sowie nicht zuletzt der gesellschaftlichen Zusammenhalt sind. Ebenso im Fokus der Wahlthemen stand die Bürger*innen-Beteiligung und die Kooperation von Stadt und Land. Alles zusammengefasst hatten unsere Kandidat*innen ein rundes Paket für grüne Kommunalpolitik geschnürt.
Grüne haben sich in folgenden Städten und Kreisen zur Wahl gestellt:

Kandidatur als Oberbürgermeister:

  • Erfurt, Alexander Thumfart: 6,4 %
  • Gera, Nils Fröhlich: 3,8 %
  • Jena, Denis Peisker: 7,5 %
  • Weimar, Jan Kreyßig: 15,2 %

Kandidatur als Landrät*in:

  • Kreis Gotha, Steffen Fuchs: 5,6 %
  • Saale-Holzland-Kreis, Astrid Matthey: 5,7 %

Kandidatur als Bürgermeister*innen:

  • Pößneck: Steve Richter: 8,6 %
  • Rudolstadt, Frank Bock: 10,2 %
  • Sondershausen, Babett Pfefferlein: 2,7 %

Wir danken allen neun Kandidat*innen und ihren Wahlkampfteams für ihren Einsatz. Denn dadurch konnten grüne Themen gesetzt und uns Grünen ein Gesicht gegeben werden. In weiteren Kreisen und Städten Thüringens konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch die Unterstützung anderer Kandidat*innen anlässlich der Wahlen im April 2018 ebenfalls grüne Themen in die Öffentlichkeit bringen. Dies alles war eine gute Vorbereitung mit Blick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019, die gleichzeitig stattfindende Europawahl sowie die Landtagswahl am 27. Oktober 2019, in denen wir für starke Grüne kämpfen werden.

Neues Policy-Paper veröffentlicht Kommunale Abfallpolitik in Thüringen: Aktuelle Situation, Perspektiven und Kommunalpolitische Erfahrungsberichte

Wir haben ein neues Policy Paper veröffentlicht. dakt müll

Es enthält Beiträge von Carsten Meyer, Umweltstaatssekretär Olaf Möller, sowie Andreas Schigold, Dr. Frank Augsten, Maria Jung und Tino Gaßmann, die kommunalpolitisch aktiv sind.

Die Akteure beleuchten in dem vorliegenden Papier die aktuelle Situation und Perspektiven der Müllentsorgung in Thüringen. Die Beiträge des Policy-Papers stellen den rechtlichen Stand zur Abfall“entsorgung“ in Thüringen dar, vor allem aber geben sie auch einen guten Einblick in die kommunalen Realitäten und Restriktionen bei einer zukunftsfähigeren Abfallwirtschaft.

Wir wünschen uns viele LeserInnen und freuen uns über Rückmeldungen.